Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen

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Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen


Oftmals bekommen Telefonanschlussnutzer plötzlich ein Schreiben ins Haus, indem sie nicht nur zur Unterlassung sondern auch zur Zahlung happiger Abmahngebühren und zu häufig vierstelligen Schadenersatzzahlungen aufgefordert werden. Viele der Anschlussinhaber haben aber gar keine Verletzung begangen. Vielmehr wurde deren WLAN von Familienangehörigen, Mitbewohnern, Freunden oder Nachbarn benutzt. Wer hat nicht schon einmal Dritten seinen WLAN Anschluss zur Verfügung gestellt?

Früher war die Rechtslage klar: Der Anschlussinhaber haftete, komme was wolle. Die sogenannte Störer Haftung machte es möglich. 2016 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), dass WLAN Betreiber für Rechtsverstöße Dritter keine generelle Haftung für Schadensersatzansprüche der Urheberrechtsinhaber übernehmen müssen. Hierauf änderte die Bunderegierung das Telemediengesetz. Aufgrund dessen bestehen heute gute Chancen sich gegen eine unberechtigte Abmahnung zur Wehr zu setzen. Deshalb lohnt sich eine Prüfung, wie die Chancen der Rechtsverteidigung stehen.

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Das Wichtigste in Kürze


Abmahnungen nach vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen im Internet sind an der Tagesordnung. Der Grund dafür ist, dass im Rahmen dezentraler Netzwerke, der sogenannten p2p Netzwerke, man sich scheinbar völlig legal und kostenfrei mit den neusten Filmen und Videos versorgen. Die Sache hat nur einen Haken.
Das System der dezentralen Netzwerke basiert darauf, dass derjenige, der Inhalte herunterlädt, diese auch wieder zum Upload zur Verfügung stellt. Das ist nach dem Urheberrecht jedoch verboten. Hiergegen wenden sich die Urheber und beauftragen Rechtsanwaltskanzleien damit, die Anschlussinhaber abzumahnen.

Gemeinsam Recht behalten



Dr. iur Jan-Michael Rädecke





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